Betäubungsmittelstrafrecht

Das Betäubungsmittelgesetz regelt zunächst den generellen Umgang mit Betäubungsmitteln.

Geregelt sind mitunter die Herstellung von Betäubungsmitteln, deren Import und Export, die Abgabe und Verschreibung, sowie auch die Aufbewahrung von Betäubungsmitteln.

Begriff des Betäubungsmittels

Betäubungsmittel sind die in den Anlagen I bis III des BtMG aufgeführten Stoffe und Zubereitungen, die unter bestimmten Auflagen in den allgemeinen Warenverkehr gebracht werden dürfen. Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes sind die in den Anlagen I bis II des Gesetzes aufgeführten Stoffe und deren Gruppen sowie die Herstellung. Diese werden aufgenommen, wenn dies nach wissenschaftlicher Erkenntnis wegen der Wirkung vor allem in Betracht auf eine Abhängigkeit erforderlich ist. Auch die missbräuchliche Verwendung, die eine unmittelbare oder mittelbare Gefährdung der Gesundheit durch den Konsum darstellt, kann Anlass zur Aufnahme in das Gesetz sein.

Darunter fallen auch Medikamente, die missbraucht werden können.

Um dies zu verhindern und Sorge dafür zu tragen, dass diese nur dem medizinischen Zwecke dienen, hat der Gesetzgeber umfangreiche Bestimmungen im BtMG (Betäubungsmittelgesetz) erlassen.

Verkehrs- und verschreibungsfähig

Die in den Anlagen I bis III BtMG aufgeführten Betäubungsmittel unterscheiden sich anhand ihrer Verkehrs- und Verschreibungsfähigkeit. Doch was meinen diese Begriffe genau?

Die beiden Begriffe dienen gesetzlicher Einstufungen bezüglich Handel, Transport und Besitz der in den Anhängen genannten Substanzen.

Anlage I beinhaltet die „nicht verkehrsfähigen Betäubungsmittel“, die keinen therapeutischen Nutzen und ein hohes Suchtpotenzial aufweisen, wodurch der Handel und die Abgabe verboten sind. Hierzu zählen alle illegalen Drogen, beispielsweise Marihuana, Heroin, LSD und synthetische Drogen.

Anlage II listet die „verkehrsfähigen nicht verschreibungsfähigen“ Betäubungsmittel. Dies sind Stoffe, die zur Herstellung therapeutisch wirksamer Betäubungsmittel verwendet werden, der Handel folglich erlaubt, die Abgabe aber verboten ist. Beispiel: Metamfetamin

In Anlage III stehen die „verkehrsfähigen verschreibungspflichtigen“ Betäubungsmittel, diese sind nach dem BtMVV abgabefähig. Hierbei handelt es sich um Stoffe mit physischem oder psychischem Abhängigkeitspotenzial, beispielsweise: Morphin, Fentanyl, Methadon usw.

 
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