Zuchtmittel

Geahndet wird eine Straftat mit Zuchtmitteln durch den Richter, wenn eine Jugendstrafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum Bewusstsein gebracht werden muss, dass er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen hat, § 13 I JGG.

Im Absatz 2 des § 13 JGG aufgelistet sind

  • die Verwarnung,
  • die Erteilung von Auflagen,
  • der Jugendarrest.

1. Verwarnung

Durch die Verwarnung soll dem Jugendlichen das Unrecht der Tat eindringlich vorgehalten werden, § 14 JGG.

2. Auflagen, § 15 JGG

Der Richter kann dem Jugendlichen Auflagen stellen, welche jedoch keine unzumutbaren Anforderungen an ihn darstellen:

  • nach Kräften den durch die Tat verursachten Schaden wiedergutzumachen,
  • sich persönlich bei dem Verletzten zu entschuldigen,
  • Arbeitsleistungen zu erbringen oder
  • einen Geldbetrag zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung zu zahlen.

Die Anordnung eines Geldbetrags ist nur auszusprechen, wenn

  1. der Jugendliche eine leichte Verfehlung begangen hat und anzunehmen ist, dass er den Geldbetrag aus Mitteln zahlt, über die er selbständig verfügen darf, oder
  2. dem Jugendlichen der Gewinn, den er aus der Tat erlangt, oder das Entgelt, das er für sie erhalten hat, entzogen werden soll.

Der Richter kann Auflagen nachträglich ändern oder von ihrer Erfüllung ganz oder teilweise befreien.

3. Jugendarrest, § 16 JGG

Unter Jugendarrest versteht man den Freizeitarrest, Kurzarrest oder Dauerarrest.

Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freiheiten bemessen.

Statt des Freizeitarrestes kann auch der Kurzarrest verhängt werden, wenn der zusammenhängende Vollzug aus Gründen der Erziehung zweckmäßig erscheint und die Ausbildung/Arbeit des Jugendlichen nicht beeinträchtigt wird. Zwei Tage Kurzarrest stehen einer Freizeit gleich.

Der Dauerarrest beträgt mindestens eine und maximal 4 Wochen. Er wird nach vollen Tagen oder Wochen bemessen.

 
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