Langzeitausgang, § 54 SGV NRW

Der Langzeitausgang ist Ländersache, wodurch dieser durch die jeweiligen Bundesländer gesondert geregelt wird. Dennoch haben sich die Bundesländer auf einheitliche Angaben und Voraussetzungen geeinigt.

In § 54 SGV NRW ist damit festgehalten, dass ein Langzeitausgang von 24 Tagen in einem Vollstreckungsjahr gewährt werden kann. Die „freien Tage“ werden nicht zu den Hafttagen mitgerechnet. Um in den Genuss des Langzeitausgangs zu kommen, muss sich der Gefangene erst einmal bewährt haben.

Wichtig ist, dass auch zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte Häftlinge einen Langzeitausgang gewährt bekommen können. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn sie sich einer vorhergehenden Untersuchungshaft oder einer anderen Freiheitsentziehung mindestens 10 Jahre im Vollzug befunden haben oder aber im offenen Vollzug untergebracht sind und sich dort bewährt haben.

Der Häftling hat vor Antritt seines Urlaubs eine „Urlaubsanschrift“ bei der Anstalt zu hinterlegen.

Üblich ist es, dass vor Gewährung des Langzeiturlaubs zunächst offener Vollzug gewährt wird. Gefordert wird dann, dass z.B. ein Angehöriger den Häftling abholt und wieder absetzt. Gelingt dies ohne Probleme und ist nicht zu befürchten, dass der Gefangene sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Lockerungen missbrauchen werde, so können Lockerungen gewährt werden.

Es ist jedoch immer der Einzelfall zu beurteilen, die Entscheidung trifft die Anstaltsleitung. Weitere Kriterien sind das während der Haft gezeigte Verhalten, die Persönlichkeit des Gefangenen, die für die Inhaftierung ursächlichen Delikte usw.

Damit lassen sich bestimmte Häftlingstypen als besonders ungeeignet für einen Langzeitausgang oder Lockerungen im Allgemeinen einordnen:

  • Sucht- fluchtgefährdete Gefangene
  • Gefangene, die in der Vergangenheit die Lockerungen des Vollzuges missbraucht haben und
  • Gefangene, die bis zur Entlassung noch mehr als 18 Monate Freiheitsstrafe zu verbüßen haben.
 
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